🌅 Basti's Morning Briefing

NATO-Generalsekretär Mark Rutte trifft US-Präsident Donald Trump in Washington, um die tiefen Spannungen zwischen den USA und europäischen NATO-Partnern zu entschärfen – ausgelöst durch den Iran-Krieg und Trumps Vorwürfe mangelnder Unterstützung.

Schlüsselzitate und -fakten: Trump auf die NATO: „Immer wieder wirft er den Verbündeten vor, den USA dabei nicht geholfen zu haben." US-Verteidigungsminister Pete Hegseth: „Die Ära des Trittbrettfahrens sei vorbei." Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: Warnt vor „gefährlichen Fähigkeitslücken" bei zu schnellem US-Abzug.

Die US-Truppenpräsenz in Europa wird überprüft – Dauer bis zu einem halben Jahr. Ziel der USA: Europäer sollen „Hauptverantwortung für ihre Verteidigung übernehmen". Künftige US-Beiträge hängen von deutlichen Steigerungen der Militärausgaben anderer NATO-Länder ab. Bereits umgesetzt: Die USA stellen weniger militärische Fähigkeiten unter NATO-Kommando für den Krisenfall bereit.

Europäische Reaktion: Grundsätzliche Bereitschaft, Hauptlast der eigenen Verteidigung zu tragen. Forderung: Übergang über mehrere Jahre, eng abgestimmt und verzahnt – nicht sprunghaft. Pistorius-Warnung: Zu schneller Abzug schafft gefährliche Fähigkeitslücken. Nächster Termin: NATO-Gipfel 7.–8. Juli 2026 in Ankara.

Quelle: tagesschau.de — Carsten Kühntopp

Erstmals stimmte der US-Senat mehrheitlich für eine Resolution, die Präsident Trump zur Beendigung des Irankriegs zwingen soll – eine seltene Zurechtweisung. Das Abstimmungsergebnis: 50 zu 47 Stimmen für einen verfahrenstechnischen Schritt, um den Entwurf voranzutreiben. Vier Republikaner brachen mit der Parteilinie. Der Entwurf kann nun in den kommenden Wochen debattiert und zur Abstimmung gebracht werden. Zuvor hatten Republikaner sieben ähnliche Vorstöße im Senat und drei im Repräsentantenhaus blockiert.

Hintergrund: War Powers Act von 1973. Ein US-Präsident darf maximal 60 Tage militärische Maßnahmen ergreifen, bevor er den Kongress um Erlaubnis bitten oder den Einsatz beenden muss. Die Frist lief am 1. Mai 2026 ab. Trump erklärte an diesem Tag, eine Waffenruhe habe die Feindseligkeiten beendet – trotzdem blockieren die USA weiterhin iranische Häfen und greifen Schiffe an, während Iran die Straße von Hormus sperrt und US-Schiffe attackiert.

Schlüsselzitat: Senator Tim Kaine (Demokrat, Initiator der Resolution): „Der Kongress beginnt, auf den Willen des amerikanischen Volkes zu hören, das möchte, dass Präsident Trumps rücksichtsloser Krieg mit Iran endet." Kaine warf Trump vor, diplomatische Vorschläge „in den Mülleimer" zu werfen, ohne sie dem Parlament zu teilen. Die Resolution muss noch beide Kammern passieren; selbst dann könnte Trump sein Veto einlegen.

Quelle: DER SPIEGEL

Die Störung ist behoben – der Zugverkehr läuft seit dem frühen Mittwochmorgen wieder an. Ursache war ein Problem im digitalen Bahnfunk GSM-R, dem zentralen Kommunikationsmittel zwischen Lokführern und Fahrdienstleitern. Ohne zuverlässige Kommunikation war aus Sicherheitsgründen kein regulärer Betrieb möglich. Der Verkehr wurde am Dienstagabend gegen 22:30 Uhr bundesweit eingestellt.

Konzernchefin Evelyn Palla (zur „Bild"): „Wir konnten mit einem Notfallsystem die Lage stabilisieren. Deshalb fahren nun alle Züge wieder. Die Ursache für das Problem müssen wir jetzt klären." Peter Westenberger (Geschäftsführer Verband der privaten Güterbahnen): „Die Ursache darf nicht allein durch eine 'Selbstauskunft' der DB InfraGo als Betreiberin beantwortet werden." Es wird noch mit Folge-Verspätungen und kurzfristigen Fahrtausfällen gerechnet.

Quelle: tagesschau.de

Wer auf Abkühlung hofft, muss sich gedulden: Es bleibt heiß in Deutschland. Im Südwesten könnten die Temperaturen diese Woche an der 40-Grad-Marke kratzen. Mit der Hitze steigt auch die Gefahr von Unwettern. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor starker, gebietsweise sogar extremer Wärmebelastung im Südwesten des Landes. Entspannung dürfte es frühestens am kommenden Wochenende geben.

Die Hitzewelle bringt auch eine Unwettergefahr mit sich. Der DWD erwartet markante Gewitter vom Thüringischen Schiefergebirge und vom Untermain weiter nach Süden. In Spanien warnten die Wetterbehörden vor hohen Gesundheitsrisiken. In Frankreich kletterte das Thermometer auf um die 40 Grad, ebenso in Italien – bis zu 10 Grad über Durchschnitt. Hitzerekorde könnte es auch in Großbritannien geben.

Quelle: tagesschau.de